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4A_128/2013: Anforderungen an den rechtserhaltenden Markengebrauch - “M-WATCH” (amtl. Publ.)

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swissblawg - Seit 1983 und bis 2010 hatte der MGB unter der Bezeichnung M-WATCH von Mondaine hergestellte Uhren vertrieben. Seit der Beendigung der Zusammenarbeit ist das bessere Recht am Kennzeichen M-WATCH bzw. M WATCH zwischen den Parteien strittig. Im vorliegenden Urteil hatte das BGer in erster Linie Fragen um rechtserhaltenden Markengebrauch zu beurteilen. Dabei gilt es zunächst um den Gebrauch der Marke… mehr

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